Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragspartner; Geltungsbereich
(1) Vertragspartner ist die Tanzschule Allround, Inhaber Anja Thamm, Heerstr.560, 13591 Berlin und Wilmsstraße 43, 14624 Dallgow-Döberitz (nachfolgend: Tanzschule).

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen(nachfolgend: AGB) gelten für alle zwischen den Teilnehmern/ Teilnehmerinnen (nachfolgend:Teilnehmer) und der Tanzschule geschlossenen Verträge, soweit nichts anderes vereinbart wird.

2. Anmeldung und Vertragsschluss
(1) Die Abgabe einer Anmeldung ist verbindlich. Der Vertrag über den Tanzunterricht kommt erst durch die Annahme der Anmeldung durch die Tanzschule zustande. Bei Anmeldungen via Internet erfolgt die Annahmeerklärung der Tanzschule per E-Mail.

(2) Bei Anmeldung von Personenmehrheiten schuldet der anmeldende Teilnehmer die gesamte Vergütung.

(3) Die Anmeldung von Minderjährigen bedarf der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

(4) Bei Anmeldung von einzelnen Teilnehmern(Tanz-Singles) versucht die Tanzschule, einen geeigneten Tanzpartner zu vermitteln. Die Zuordnung eines Tanzpartners wird jedoch nicht garantiert.

3. Tanzunterricht
(1) Die Tanzschule behält sich vor, Kurse auf Grund zu geringer Teilnehmerzahlen abzusagen oder einen Wechsel des Tanzlehrers/ der Tanzlehrerin oder des Trainers/ der Trainerin vorzunehmen.

(2) An gesetzlichen Feiertagen des Landes Berlin und des Landes Brandenburg findet kein Unterricht statt. In den Sommerferien findet anstatt des regulären Unterrichts ein Ferien- programm statt. Das Ferienprogramm entspricht nach Inhalt und Umfang dem gebuchten Kurs des Teilnehmers. Ein Anspruch auf Terminidentität besteht nicht.

(3) Die Tanzschule ist bei der Gestaltung des Unterrichts in tänzerischer, künstlerischer Hinsicht frei.

(4) Zugunsten einer planmäßigen Durchführung des Unterrichts bittet die Tanzschule um Pünktlichkeit.

(5) Ein Nachholen versäumter Unterrichtseinheiten in anderen als den gebuchten Tanzkursen bzw. Hobby-/Clubgruppen der Tanzschule ist lediglich nach Rücksprache mit der Tanzschule möglich.

(6) Tanzkurse werden mit einer bestimmten Anzahl von Unterrichtseinheiten durchgeführt.

(7) Hobby- und Clubgruppen werden mitgliedschaftlich durchgeführt. Die Tanzschule garantiert den Teilnehmern von Hobby- oder Clubgruppen eine Mindestzahl von 40 Unterrichtseinheiten pro Kalenderjahr.

4. Vergütung
(1) Sämtliche Vergütungen verstehen sich als Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

(2) Die Nichtteilnahme am Tanzunterricht oder der Abbruch eines Kurses befreit nicht von der Vergütungspflicht, bzw. begründet keinen Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühren.

(3) Kurs-Honorare sind bis zur ersten Unterrichtsstunde in bar oder per Überweisung zu zahlen. Bei Rücktritt bis 3 Tage vor Kursbeginn wird die Kursgebühr abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 25,-€ pro Person zurückerstattet.

(4) Mitgliedsbeiträge für Tanzkreise und Clubs sind monatlich zum ersten des Monats zu zahlen. Dazu erteilt der Teilnehmer der Tanzschule eine Einzugsermächtigung. Der erste Abrechnungsmonat beginnt mit Vertragsschluss.

(5) Bei Anmeldung für eine Hobby- oder Clubgruppe wird eine Aufnahmegebühr in Höhe eines Monatsbeitrages erhoben. Dies gilt nicht für Neukunden sowie Teilnehmer, die unmittelbar von einem Tanzkurs in eine Hobby- oder Clubgruppe wechseln.

(6) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Teilnehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder durch die Tanzschule anerkannt wurden. Der Teilnehmer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

5. Haftung
(1) Ansprüche des Teilnehmers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Teilnehmers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Tanzschule, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Tanzschule nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser Schaden einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Teilnehmers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Tanzschule, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

6. Kündigung
Die Mitgliedschaft in einer Hobby- oder Clubgruppe ist mit einer Frist von 6 Wochen zum Quartalsende kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

7. Änderung dieser AGB
(1) Die Tanzschule behält sich vor, die AGB für Teilnehmer der Hobby- und Clubgruppen zu ändern. Über die Änderung wird die Tanzschule den Teilnehmer spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten informieren.

(2) Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Information über die Änderung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Die Tanzschule wird auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.

8. Sonstiges
(1) In den Räumen der TSA ist der Verzehr von mitgebrachten Speisen und Getränken nicht erlaubt, ausgenommen sind Kinder- und Fitnesskurse.

(2) Das Betreten unserer Tanzsäle ist nur mit sauberen Schuhen gestattet. Bitte bringen Sie sich Schuhe zum Wechseln mit.

(3) Für Garderobe und sonstige mitgeführte Gegenstände übernehmen wir keine Haftung.

9. Schlussbestimmungen
(1) Änderungen dieser AGB oder Erklärungen nach diesen AGB gegenüber dem Vertragspartner bedürfen der Textform. Kündigungen bedürfen stets der Schriftform.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen unberührt.

(3) Sofern der Auftraggeber Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Berlin als Gerichtsstand vereinbart.

(4) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des CISG (UN-Kaufrecht)

Stand: 01.07.2013